Veit einstimmig nominiert – Diehl einstimmig gewählt

Auf ihrer Jahreshauptversammlung haben die Sozialdemokraten des SPD Ortsvereins Gießen-Mitte Rüdiger Veit einstimmig als ihren SPD-Bundestagsabgeordneten für eine weitere Wahlperiode nominiert. „Rüdiger hat als Bundestagsabgeordneter seit 1998 immer glaubwürdig für die Durchsetzung sozialdemokratischer Politik gekämpft. Wir danken ihm für seine Standhaftigkeit und vertrauen ihm, die Interessen der Region Gießen weiterhin bestens in Berlin zu vertreten“ so der Ortsvereinsvorsitzende Felix Diehl. Diehl wurde als Vorsitzender einstimmig wiedergewählt.
In seinem Referat ging Rüdiger Veit auf die Folgen der Finanzkrise ein. Es könne nicht sein, dass die Banken geschont werden und die Bevölkerung die Zeche zahlen müsse. „Notwendig ist ein Marshall-Plan für Europa, der wirtschaftlichen Aufschwung ermöglicht und sozialen Zusammenhalt fördert“ so Veit. Auch auf den zukünftigen Umgang mit rechtsextremen Verbrechen ging der innenpolitische Experte der SPD-Bundestagsfraktion ein. Veit bezeichnete es als größtes Versagen der deutschen Sicherheitsbehörden seit 1949, dass mit der NSU eine rechtsextreme Bande über zehn Jahre unerkannt mit der selben Waffe Morde begehen konnte. Notwendig sei eine bessere Vernetzung der Sicherheitsbehörden auf Landes- und Bundesebene. Veit sprach sich auch für ein NPD-Verbot aus.
Als stellvertretende Vorsitzende des Ortsvereins wurden Valerie Wittenbeck und Eric Baumann gewählt. Den geschäftsführenden Vorstand vervollständigen Max Dietrich als Kassier und Marianne Beukemann als Schriftführerin. Als Beisitzerinnen und Beisitzer wurden gewählt: Melanie Haubrich, Zeynal Sahin, Philipp Born, Martin Hagel, Karl-Heinz Funck, Hans Dietrich, Volker Hamann und Christoph Weinrich. Valerie Wittenbeck und Marianne Beukemann wurden für den SPD-Stadtverbandsvorstand nominiert, der im April neu gewählt wird.
Auf ihrer Versammlung fassten die Genossinnen und Genossen Beschlüsse zur Kommunal- und Arbeitnehmerpolitik. So spricht sich der Ortsverein für ein Recht auf Bürgerbeteiligung in Gießen aus, das durch eine kommunale Satzung verankert werden soll. Ein Augenmerk will die Innenstadt-SPD insbesondere auf Arbeitnehmerfragen legen. Besonders bedankte sich der Ortsvereinsvorsitzende Felix Diehl bei Hans Dietrich, der sich vor Ort und auf überregionaler Ebene im AfA-Bezirksvorstand für die Anliegen von Arbeitnehmern einsetzt. Auch im SPD-Stadtverband will die SPD Gießen-Mitte eine eigene Struktur der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) gründen.
Schließlich hatte die Innenstadt-SPD auch Grund zum Feiern: Nachträglich wurde der Ehrenvorsitzende Volker Hamann zu seinem 80. Geburtstag beschenkt. Von Rüdiger Veit und Felix Diehl wurde Hamann, der früher als Lehrer an der Liebigschule tätig war, mit der Jubiläumsschrift zum 175. Geburtstag der Liebigschule bedacht. Ein zusätzlicher Grund zur Freude war für die Genossen, dass Mitglieder des Ortsvereins im letzten Jahr in verantwortungsvolle Positionen gewählt wurden. „Die Wahl von Karl-Heinz Funck als Kreistagsvorsitzender und von Melanie Haubrich in den SPD-Landesvorstand war für alle Ortsvereinsmitglieder ein Grund zur Freude. Es ist natürlich etwas Besonders, wenn viele Aktive aus dem Ortsverein in verantwortlichen Positionen an der Gestaltung sozialdemokratischer Politik mitwirken“ so der Ortsvereinsvorsitzende Felix Diehl abschließend.

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