SPD diskutiert über Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr

Perspektiven und Grenzen des Afghanistan-Einsatzes der deutschen Bundeswehr standen kürzlich bei einem Diskussionsabend der Gießener SPD im Henriette-Fürth-Haus zur Debatte. Als Experten begrüßte die Gießener Politikwissenschaftlerin Dr. Alexandra Kurth, die den Abend moderierte, Prof. Wilfried von Bredow, Experte für Internationale Beziehungen und Militärpolitik der Universität Marburg, Hansjoachim Folkerts, Oberst a.D. und ehemaliger Leiter des UN-Ausbildungszentrums für den Einsatz der Bundeswehr im Kosovo, sowie der heimische Bundestagsabgeordnete Rüdiger Veit.Bredow mahnte in seinem Statement an, dass man nicht mit brachialer Militärgewalt, sondern durch ein Zusammenspiel von zivilen und militärischen Kräften den deutschen Einsatz führen müsse. Zunächst schien die Stabilisierung in Afghanistan erfolgreich zu verlaufen. Aber die Weiterentwicklung der Guerilla-Taktik der Talibankämpfer habe kriegsähnliche Zustände hervorgerufen. „Es war ein großer Fehler, dass in Deutschland nicht rechtzeitig diskutiert wurde, was man macht, wenn die Lage für die deutschen Soldaten sich verschlechtert“, sagte von Bredow.Folkerts stellte gleich zu Beginn klar, dass Soldaten im Auslandseinsatz verwunden oder verwundet werden, gar töten oder getötet werden. Die Politik sollte keine Aufträge an die Bundeswehr erteilen, wenn das Ziel des Einsatzes nicht klar sei. Auch habe die Politik eine falsche Vorstellung von Krieg. Der Kampf aus dem Hinterhalt in Afghanistan bedarf einer besonderen Ausrüstung für die Soldaten und vor allen Dingen eine effizientere Aufklärung. „Mit 40 Gefallenen ist Deutschland glimpflich davongekommen“, sagte Folkerts. Rüdiger Veit hatte bei der letzten Abstimmung im Deutschen Bundestag sich gegen den Einsatz der deutschen Soldaten ausgesprochen. Dies begründete er mit dem bis heute nicht aufgeklärten Bombengriff auf die Tanklaster und den über 140 Opfern. „In meinen Augen ist der Verdacht eines Kriegsverbrechens nicht von der Hand zu weisen“, sagte Veit. Er könne daher der Bundesregierung auch keinerlei Vertrauen für diesen Einsatz mehr aussprechen.Die Frage nach dem Abzug, die die Öffentlichkeit in Deutschland besonders beschäftigt, beantworteten die Teilnehmer der Diskussion nicht abschließend. Während Rüdiger Veit das neue Mandat ablehnt, sprachen sich Folkerts und von Bredow gegen den sofortigen Abzug aus, weil die Verantwortunglage nach einem Abzug völlig unklar sei und man auch durch einen genauen Zeitpunkt im Moment nur der Taliban in die Hände spiele. Für von Bredow hätte ein gegenwärtiger Abzug weitreichende Folgen für die Regierungen in Zentralasien und für die internationale Stabilität und damit auch unmittelbar für die Sicherheitslage in Deutschland. Bredow forderte daher abschließend, mehr Zeit zu gewinnen, um neue Ansätze für den Wiederaufbau zu erarbeiten. Er vermutete, dass auch in fünf Jahren noch deutsche Soldaten am Hindukusch sein werden.

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