Mitglieder diskutieren und entscheiden

Die Sozialdemokraten aus dem Landkreis Gießen sind am Mittwochabend (20.11.2013) vom Unterbezirksvorsitzenden Matthias Körner zu einer Informationsveranstaltung in das Bürgerhaus Gießen-Klein-Linden eingeladen, bei der der Landes- und Fraktionsvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel über die Sondierungsgespräche zur Bildung einer hessischen Landesregierung berichten wird. Die Gießener SPD wird bei dieser Veranstaltung ihre Einschätzung und Bewertung der Sondierungsgespräche und der weiteren Schritte diskutieren.

Die Hessen SPD hat ihre Sondierungsgespräche am Montag abgeschlossen und anschließend beraten und bewertet. Die Ergebnisse werden nun in allen Unterbezirken diskutiert. Es bleiben für die SPD drei Optionen: Rot-Grün-Rot, Schwarz-Rot oder die Opposition.

Thorsten Schäfer-Gümbel hatte bei einer Sitzung des Landesparteirats in Frankfurt von den Sondierungen mit Grünen, Linken und der CDU berichtet. Eine Entscheidung, mit wem die Hessen SPD in Koalitionsverhandlungen gehen will, hat der Parteirat am Montag bewusst nicht gefällt, um die SPD-Mitglieder an der Entscheidung zu beteiligen. Der Bericht der Sondierungskommission wird jetzt den Mitgliedern vorgelegt und in den Unterbezirken diskutiert. Über den weiteren Weg wird dann ein Landesparteitag am 30. November in Darmstadt entscheiden.

Auch an den Koalitionsgesprächen auf Bundesebene sind die Gießener Sozialdemokraten an entscheidender Stelle beteiligt. Zur sozialdemokratischen Verhandlungsdelegation gehören vier Gießener Genossen: Der Landesvorsitzende Thorsten Schäfer- Gümbel verhandelt in der Arbeitsgruppe „Energie“, Rüdiger Veit, MdB in der Untergruppe „Integration und Migration“, der Europaabgeordnete Udo Bullmann in der Untergruppe „Bankenregulierung, Europa, Euro“ und Armin Schild, Bezirksleiter der IG-Metall; in der Arbeitsgruppe „Arbeit und Soziales“.

In einer Regionalkonferenz am Donnerstag, 28. November 2013 um 19:00 Uhr in der Stadthalle in Hofheim haben die SPD Mitglieder die Gelegenheit zum Koalitionsvertrag im Bund mit dem Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel und dem hessischen Landesvorsitzenden Thorsten Schäfer Gümbel zu diskutieren. Eine weitere Gelegenheit dazu besteht vor Ort in einer Diskussionsveranstaltung mit Thorsten Schäfer-Gümbel, der seit dem Bundesparteitag der SPD auch einer der stellvertretenden Vorsitzenden der SPD ist, am 2. Dezember 2013 um 19:00 Uhr im Bürgerhaus Gießen Wieseck.

In der Zeit vom 30. November bis 6. Dezember 2013 wird die SPD bundesweit allen ca. 470.000 Mitgliedern den Stimmzettel für die Abstimmung zum Koalitionsvertrag im Bund zusenden. Der Einsendeschluss für das Mitgliedervotum ist der 12. Dezember 2012, eingehend im Postfach des Parteivorstandes. Jedes einzelne Mitglied der SPD bekommt die Gelegenheit mit Ja oder Nein über den Koalitionsvertrag abzustimmen. Der Parteivorsitzende Sigmar Gabriel informiert in einem Begleitschreiben die Mitglieder über die wesentlichen Punkte des Koalitionsvertrags. Der Text des Vertrags wird an alle SPD Mitglieder mit E-Mail-Adresse verschickt. Im Internet können alle Mitglieder den Koalitionsvertrag auf der Seite der SPD herunterladen. Eine Sonderausgabe des Vorwärts mit dem Koalitionsvertrag wird parallel verschickt.

Der Unterbezirksvorsitzende Matthias Körner erklärte, die Gießener SPD Mitglieder sollten reichlich Gelegenheit erhalten, sich zum Verlauf der Sondierungen und Verhandlungen in Bund und Land zu informieren und sich auf die Mitgliederbefragung im Bund vorzubereiten.

Wir wollen die Mitglieder der SPD so umfassend und intensiv informieren und beteiligen wie möglich“, erklärte Körner abschließend.

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