Klausurtagung der SPD-Kreistagsfraktion 2014

Die SPD-Kreistagsfraktion trifft sich an diesem Wochenende zu ihrer Klausurtagung in Oberaula. Erstmals findet die Klausur bereits sehr früh im Jahr statt. Dies hat seinen Grund. Die Koalition im Landkreis betritt Neuland, da man sich für die Jahre 2015 und 2016 auf einen Doppelhaushalt geeinigt hat. Dazu müssen die Weichen sehr frühzeitig gestellt werden. Ein solcher Doppelhaushalt hat verschiedene Vorteile. Ein wesentlicher Vorteil ist, dass nachhaltiger gearbeitet werden kann und der Fokus nicht nur auf einem Plan für die Zukunft liegt, sondern vor allem auch zwischen den beiden Haushaltsjahren genauer auf das tatsächliche Ergebnis des abgelaufenen Jahres geachtet werden muss. Die Koalition aus SPD, Grünen und FW arbeitet im Landkreis bisher erfolgreich zusammen, sodass man sich ein solches Vorhaben eines Doppelhaushalts zutraut, um auch die Ziele für die nächsten Jahre sicherer planen zu können.
Die SPD-Fraktion wird sich im Rahmen der Klausur vor allem mit den Zukunftsthemen des Landkreises auseinandersetzen. Dazu gehört beispielsweise die Neuordnung der Verwertung der Bioabfälle für die Zeit nach Ablauf des Vertrages zum Kompostwerk in Rabenau im Jahre 2016. Ein sehr wesentliches Thema wird auch der Sozial- und Jugendbereich sein, dessen Kosten bisher scheinbar unaufhaltsam die Ausgaben des Landkreises steigen lassen. Dabei geht es einerseits um Kostenersparnis und andererseits darum, gleichzeitig die Qualität der Arbeit bei Stärkung der Prävention nicht zu vernachlässigen.
Ein anderes Thema wird auch die Effizienzsteigerung der Verwaltung sein. Diverse in der Vergangenheit eingeholte Organisationsgutachten sind zu bewerten. Dabei geht es auch darum, wie die letztlich verantwortliche Politik künftig besser und frühzeitiger eingebunden werden kann, wenn neue Organisationsuntersuchungen anstehen. Das bereits vorhandene und funktionierende Verbesserungswesen in der Verwaltung ist weiter auszubauen.
Der Eigenbetrieb „Service“ mit der Zusammenfassung der Hausmeister- und Reinigungskräfte hat jetzt ein volles Geschäftsjahr erfolgreich hinter sich gebracht, sodass sich die Frage stellt, wie die Vorteile des Eigenbetriebs auch für andere Aufgaben weiter genutzt werden kann, wie z.B. die Bauunterhaltung.

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