Dirk Haas – Dezernat für Migration und multikulturelle Angelegenheiten

Ehrenamtlicher Dezernent, klingt ja ganz gut – aber was macht so ein Dezernent?So etwa war meine innere Reaktion als unsere Landrätin Anita Schneider mir dieses Amt anbot. Und wie viel Zeit braucht so ein Amt? Bekomme ich das mit meiner Arbeit unter einen Hut und sehe ich meine Familie dann überhaupt noch? Aber auch: Cool, …

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Neues aus dem Wiesbadener Landtag

Die SPD hält das Sparprogramm der Landesregierung bei der Bildung für unverantwortlich. Für uns ist Bildung das Zukunftsthema Nr. 1, und wir wollen weiter in die Bil-dung unserer Kinder investieren. Dazu gehört es auch, die Qualität von Lehre und Forschung zu verbessern und mehr statt weniger Studienplätze zu schaffen. Mehr Studienplätze sind zwingend notwendig, da …

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Neustart einer Politik für Arbeit und Gerechtigkeit

Am 08. Mai 2010 entschied der Unterbezirksparteitag der Gießener SPD über den Antrag „Neustart einer Politik für Arbeit und Gerechtigkeit“ des Unterbezirksvorstandes, der mit großer Zustimmung der anwesenden Delegierten angenommen wurde. Das zentrale Ziel der neuen Politik für Arbeit und Gerechtigkeit liegt darin, soziale Sicherheit zu schaffen, da sie die „Vorraussetzung für mehr Freiheit und …

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SPD diskutiert über Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr

Perspektiven und Grenzen des Afghanistan-Einsatzes der deutschen Bundeswehr standen kürzlich bei einem Diskussionsabend der Gießener SPD im Henriette-Fürth-Haus zur Debatte. Als Experten begrüßte die Gießener Politikwissenschaftlerin Dr. Alexandra Kurth, die den Abend moderierte, Prof. Wilfried von Bredow, Experte für Internationale Beziehungen und Militärpolitik der Universität Marburg, Hansjoachim Folkerts, Oberst a.D. und ehemaliger Leiter des UN-Ausbildungszentrums …

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SPD-Fraktionsvorstand übt harte Kritik an Kreisbeigeordneten Fricke

Der Fraktionsvorstand der SPD-Kreistagsfraktion tagte diese Woche und beschäftigte sich u.a. mit der Absicht Photovoltaikanlagen auf Dächern kreiseigener Liegenschaften zu errichten. Harte Kritik wurde gegenüber dem Bau- u. Schuldezernenten Siegfried Fricke (CDU) geäußert, der erst dieser Tage den Kreisgremien auf Aufforderung ein „kunterbuntes sog. Konzept“ für die Installierung von Photovoltaikanlagen auf geeigneten Dachflächen des Kreises …

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Gerhard Merz als SPD-Stadtverbands- vorsitzender wiedergewählt

Gerhard Merz bleibt Vorsitzender der Gießener SPD. Der SPD-Stadtverbandsparteitag wählte den seit 2001 amtierenden Landtagsabgeordneten für weitere zwei Jahre an die Spitze des 10 Ortsvereine mit ca. 700 Mitgliedern umfassenden Stadtverbandes. Von den 65 abgegebenen Stimmen entfielen 61 Ja-Stimmen auf den 57jährigen, 2 Delegierte stimmten mit Nein, es gab 2 Enthaltungen. Zur stellvertretenden Vorsitzenden wurde …

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SPD gibt sich langfristige Strategie

um die die politische Strategie für das nächste und die kommenden Jahre gemeinsam mit der neuen Landrätin Anita Schneider festzulegen. Aktuelle Themen standen nicht auf der Tagesordnung. Es ging um langfristige Planung. Zu diesem Zweck wurden in fünf Projektgruppen unter den Arbeitstiteln „Bildung“, „Klima und Energie“, „Der ländliche Raum“, „Wirtschaftsförderung und Tourismus“ sowie „Soziale Verantwortung“ …

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Zerschlagung der Jobcenter wäre eine Katastrophe!

Als „sozial- und arbeitsmarktpolitische Katastrophe“ haben die SPD-Fraktionsvorsitzenden von Stadt und Landkreis, MdL Gerhard Merz und Horst Nachtigall, die Beschlüsse der neuen CDU/FDP-Koalition auf Bundesebene zum Thema „Jobcenter“ bezeichnet. „Die sich abzeichnende Zerschlagung der im Zuge der Arbeitsmarktreform Hartz IV geschaffenen, von Arbeitsagentur und Kommunen gemeinsam getragenen Jobcenter ist ein schwerer Rückschlag bei der Hilfe …

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Politikwechsel braucht Regierungswechsel

Die CDU-Abgeordneten hatten einer Vorlage der GRÜNEN zugestimmt. Ursprünglich war dagegen vorgesehen, die Tariferhöhung für Angestellte von drei Prozent rückwirkend zum 1. Januar auch auf die Beamten zu übertragen. „Solange wir keine Koalitionsvereinbarung mit den GRÜNEN haben und eine rot- grüne Regierung im Amt ist, muss man mit solchen Abstimmungsergebnissen hin und wieder rechnen“, erklärte …

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