Wie sieht es eigentlich beim Zoll aus? Der heimische Bundestagsabgeordnete Felix Döring (SPD) konnte bei einem Praxistag im Hauptzollamt Gießen einen Blick hinter die Kulissen werfen.
Vor Kurzem fand eine deutschlandweite Schwerpunktprüfung des Zolls in der Gastronomie statt. Auch in Gießen wurden insgesamt 43 Betriebe und 85 Personen überprüft. Der heimische Bundestagsabgeordnete Felix Döring nutzte bei einem Praxistag die Gelegenheit, um sich ein Bild von der Arbeit der „Finanzkontrolle Schwarzarbeit“ zu machen. „Der Zoll kontrolliert die Einhaltung vieler Gesetze, die wir in Berlin beschließen. Das ist wichtig, um die Beschlüsse letztlich auch durchzusetzen. Ich freue mich sehr, heute einen Einblick in diese anspruchsvolle Arbeit erhalten zu haben“, kommentiert Döring den Termin.
Der Zoll kontrolliert die Einhaltung sozialversicherungsrechtlicher Pflichten, die korrekte Zahlung des Mindestlohns, Scheinselbstständigkeit und noch viel mehr. Im Gespräch mit Uta Ruge, der Leiterin des Hauptzollamtes Gießen, ihrem Stellvertreter Torsten Pfeiffer und Pressesprecher Michael Bender wird klar, dass die Aufgaben auch nicht kleiner werden: Brexit, E-Commerce und aktuelle Embargo-Regelungen sorgen aufgrund des erheblichen Sendungsaufkommens für erhebliche Herausforderungen, die mit viel Erfahrung, aber auch fortschreitender digitaler Transformation bewältigt werden. Gleichzeitig habe auch der Zoll mit Demographie und neu zu besetzenden Stellen zu kämpfen. Dabei sei der Beruf des Zöllners/ der Zöllnerin sehr vielfältig, es gebe attraktive Ausbildungsmodelle, z.B. in Form eines dualen Studiums sowie Stellen mit flexiblen Arbeitsorten und -zeiten.
Das Hauptzollamt Gießen ist mit 915 Mitarbeitenden für über 70% der Fläche Hessens zuständig. Im letzten Jahr nahm es über 2,5 Mrd. Euro ein. Eine regionale Besonderheit sind die deutschlandweiten Zollauktionen, für die einzig das HZA Gießen zuständig ist und mit denen 110 Mio. Euro Umsatz pro Jahr generiert werden. Daneben bildet die von Jörg Leis geleitete, bisher bundesweit einzigartige SOKO Rhein Main für die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) ein besonderes Aushängeschild. Die FKS insgesamt ist das größte Arbeitsgebiet beim Hauptzollamt Gießen.
Die Schwarzarbeitsbekämpfung war Schwerpunkt des Praxistages. Döring durfte erfahrene Zollbeamten bei der Kontrolle von zwei Restaurants in Gießen begleiteten. „Der Einsatz hat mich sehr beeindruckt. Die Beamten müssen sehr viele Gesetze kennen, da Arbeitsrecht, Aufenthaltsrecht, Steuerrecht und viele weitere Bereiche kontrolliert werden. Neben der Fachkenntnis werden vor Ort aber auch viel Fingerspitzengefühl – schließlich gilt die Unschuldsvermutung und man will den Betriebsablauf nicht allzu sehr einschränken. Vor dieser Arbeit habe ich großen Respekt und bedanke mich für die Einblicke“, so Döring abschließend.