SPD Unterbezirk richtet Blick nach vorn

Auch unter den SPD-Mitgliedern vor Ort führten die Geschehnisse der letzten Woche auf Bundesebene für großen Diskussionsbedarf. Um darauf zu reagieren und über die Vorstellungen für die Zukunft zu beraten, kamen nach einer Mitgliederversammlung am vergangenen Freitag nun der Unterbezirksvorstand mit den Ortsvereinsvorsitzenden zusammen.

„Natürlich haben wir uns auch mit dem Ergebnis der Europawahl beschäftigt – dieses sollte uns aufwecken und Anlass dazu geben, sich intensiv mit den eigenen Problemen und den daraus folgenden Konsequenzen zu befassen. Das haben wir am Mittwochabend sehr intensiv und konstruktiv getan“, so Unterbezirksvorsitzender Matthias Körner, der einen Antrag zur Problemanalyse in die Sitzung eingebracht hatte. „Wir identifizieren drei große Problemfelder, um die wir uns dringend kümmern müssen. Zum ersten müssen wir an unserem innerparteilichen Umgang arbeiten. Völlig unabhängig davon, ob Andrea Nahles noch weiterhin als Partei- und Fraktionsvorsitzende geeignet gewesen wäre, sind die Indiskretionen und Durchstechereien der vergangenen Tage ausschließlich destruktiv und in akzeptabel. Unser zweites Problem ist die mangelnde Wahrnehmung als Partei, die die Kompetenzen hat, die drängenden Probleme unserer Zeit zu lösen – obwohl wir in den großen Koalitionen der vergangenen Jahre tatsächlich viel geleistet haben. Hier müssen wir uns neue Strategien überlegen. Das dritte Problem ist inhaltlicher Natur: Wir sind die einzige Partei, die Fragen von Klimaschutz und gerechter Verteilung konsequent zusammendenkt. Wir haben hier auch schon große Erfolge, wie z.B. das EEG, feiern können. Leider hat sich auf diesem Themengebiet in der letzten Zeit zu wenig getan. Wir müssen einen Plan entwickeln, um den anstehenden Strukturwandel in Industrie und Arbeit im Sinne von Fortschritt, Wertschöpfung, Wohlstand, guter Arbeit und Ökologie gestalten zu können. Dieser Plan fehlt uns bisher und wird eine tiefergehende programmatische Diskussion erfordern. Wir wollen Politik machen für die Abgehängten, für die hart und prekär arbeitenden Menschen, für die Aufstiegswilligen, für die kritischen Menschen, die sich mit den ökonomischen, ökologischen und sozialen Bedingungen in unserer Gesellschaft nicht abfinden wollen.“, so Körner zu dem Inhalt des Beschlusses.

In der SPD werden immer mehr Stimmen laut, die – wie schon zur letzten Wahl der Parteivorsitzenden – eine Urwahl dieses Amtes fordern. Dem schließt sich der Unterbezirk an: „Wir wollen, dass die Entscheidung über den Bundesvorsitz den Mitgliedern überlassen wird. Die Abstimmung wollen wir als Urnenwahl mit einem bundesweiten „Tag der Ortsvereine“ stattfinden lassen, um damit auch unsere Beteiligungskultur zu stärken“, so Körner abschließend.

Der vollständige Antrag kann hier heruntergeladen werden.