SPD-Spitzenteam steht

Der SPD Unterbezirk Gießen hat am Freitag das Spitzenteam für die am 27. März 2011 stattfindende Kommunalwahl 2011 präsentiert. Der Fraktionsvorsitzende der Sozialdemokraten im Kreistag, Rechtsanwalt Horst Nachtigall, steht an der Spitze der Kreistagsliste. Auf Platz zwei der Liste folgt die Gießener Oberbürgermeisterin Dietlind Grabe-Bolz. SPD Landeschef und Unterbezirksvorsitzender Thorsten Schäfer-Gümbel kandidiert auf Platz drei, die Hungener Bürgermeisterkandidatin Elke Högy belegt den vierten Platz vor dem ehemaligen langjährigen Wettenberger Bürgermeister Gerhard Schmidt.

„Man kann mit Fug und Recht sagen, dass das Team mit Horst Nachtigall an der Spitze für langjährige kommunalpolitische Erfahrungen steht und wir den Wählerinnen und Wählern eine echte Alternative für die Kommunalwahl 2011 anbieten können. Mit Landrätin Anita Schneider an der Spitze der Kreisverwaltung haben wir ein schlagkräftiges Team aufzubieten“, erklärte Schäfer-Gümbel bei der Vorstellung. Inhaltlich werden die Sozialdemokraten mit den Schwerpunktthemen Arbeit, Bildung, Energie und Stärkung des ländlichen Raums antreten. Der Personalvorschläge müssen noch auf dem kommenden Listenparteitag der SPD am 20.11.2010 in Allendorf/Lumda von den Mitgliedern bestätigt werden.

„Wir wollen eine Gestaltungsmehrheit für Anita Schneider und eine andere Politik im Landkreis Gießen. Die letzten fünf Jahre waren nicht von Fortschritt geprägt, sondern von machtpolitischen Manövern auf dem Rücken der Zukunftsfähigkeit. Einige Themen wurden medial inszeniert. In der Substanz hat insbesondere der CDU-Dezernent bei Schule und Energie nichts hinbekommen. Die Solar-Stiftung kommt nicht in die Gänge. Stillstand ist das Markenzeichen dieses Dezernenten. In der Schullandschaft steht der Ankündigungsdezernent ohne wesentliche Fortschritte da. Die Arbeitsmarktpolitik des Landkreises im Rahmen der GIAG kommt auch nicht richtig voran, weil die poltische Führung nicht weiß, wo sie hin will. Die Beschäftigten leisten viel und sind motiviert, aber die Unterstützung durch die Führung fehlt wegen arbeitsmarktpolitischer Orientierungslosigkeit. Die Privatisierung bei den Hausmeistern und Reinigungskräften führt zu unerträglichen Situationen. Da werden Hausmeister zur Ferienzeit nicht beschäftigt und danach wieder eingestellt. Das ist eine Politik auf dem Rücken der Beschäftigten, die nicht in Ordnung ist. Das sind alles Beispiele dafür, dass wir eine andere Politik brauchen, dafür stehen wir mit einer neuen Mannschaft“, so TSG.

Die gesamte Liste der SPD, die mit vielen neuen Gesichtern und Stärken antreten wird, wird am nächsten Samstag auf einem Parteitag in Allendorf/Lumda zur Abstimmung gestellt.