Hessen hat ein Hausarztproblem: In den ländlichen Regionen ist es schon heute vielerorts nicht mehr selbstverständlich, in erreichbarer Nähe zum Wohnort eine allgemeinärztliche Praxis zu finden. Das Problem wird sich in den kommenden Jahren weiter verschärfen, wenn noch mehr Hausärztinnen…
Im Rahmen der Kampagne „One Billion Rising“ werden an diesem Freitag wieder tausende Menschen weltweit für ein Ende der Gewalt gegen Frauen und Mädchen und für Gleichstellung auf die Straße gehen. Aus diesem Anlass wies die frauenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion,…
Die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag hat heute ihren Entwurf für ein neues Hessisches Vergabe- und Tariftreuegesetz vorgestellt. Der Entwurf soll in der kommenden Woche im Plenum des Landtags diskutiert werden. „Nachdem sich die Landesregierung standhaft bemüht, alle Probleme, die es…
Der SPD-Landtagsabgeordnete Bijan Kaffenberger kritisiert Digitalministerin Sinemus für deren Bilanz beim Mobilfunkausbau. Kaffenberger bemängelt insbesondere die schlechte Versorgung mit zuverlässigen Mobilfunknetzen, vor allem im ländlichen Raum. In Bezug auf eine eigene Studie des Ministeriums hatte die SPD im Ausschuss des…
Intensivstationen erreichen offenbar immer häufiger ihre Belastungsgrenze und melden sich aus der Notfallversorgung ab. Ein Grund für die zunehmenden Engpässe sei Personalnot. Die SPD habe die Aussagen von Beschäftigten am Uniklinikum Gießen-Marburg (UKGM) deshalb mit einem Berichtsantrag aufgegriffen, der heute…
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Die SPD-Landtagsfraktion sieht sich im heutigen Urteil des Hessischen Staatsgerichtshofs zu den Jagd- und Schonzeiten bestätigt. Vor allem der Politikstil von Umweltministerin Hinz steht in der Kritik der Sozialdemokraten. „Wäre Ministerin Hinz nicht so beratungsresistent, hätten wir uns das Gerichtsverfahren…
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Die Mitglieder der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, die Mandatsträger*innen der hessischen SPD im Europaparlament und im Bundestag, die sozialdemokratischen Landrät*innen und Oberbürgermeister aus dem Land sowie die Mitglieder der Parteiführung der hessischen SPD sind am Wochenende im nordhessischen Friedewald zum…
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