Stark! Lebendig! Debattenfreudig!
Es könnte jedes Wochenende Debattencampwochenende sein. Geht leider nicht, aber weil es so schön war, hier ein kleiner Rückblick.
SPD kritisiert Karliczek und fordert Gießen als 5G-Modellregion
Der Vorsitzende des SPD-Unterbezirk Gießen, Matthias Körner, hat die Planungen der Bundesforschungsminsterin Karliczek (CDU), dem Ausbau des Mobilfunkstandards 5G im ländlichen Raum nur niedrige Priorität einzuräumen, heftig kritisiert:
SPD-Kreistagsfraktion fordert weitere Senkung der Kreisumlage
Die SPD-Fraktion im Kreistag hat auf ihrer Klausurtagung am Wochenende mit großer Freude zur Kenntnis nehmen dürfen, dass dem Landkreis Gießen aufgrund aktualisierter Planungsdaten 1,8 Mio. EUR mehr an Schlüsselzuweisung des Landes zur Verfügung stehen werden, als ursprünglich geplant, so…
Einrichtung einer weiteren Stabstelle – Kreisentwicklung und Strukturförderung
Die von Landrätin Anita Schneider (SPD) im November 2018 durchgeführte Organisationsveränderung, Einrichtung einer weiteren Stabstelle – Kreisentwicklung und Strukturförderung – wird von Seiten der SPD Kreistagsfraktion sehr begrüßt.
Meldungen
Minister Beuth trägt die politische Verantwortung für nicht korrektes Vergabeverfahren
Im Anschluss an die letzte Sitzung des Untersuchungsausschusses 19/3, in der mit den Stimmen der Mehrheitsfraktionen ein Zwischenbericht beschlossen wurde, kündigte der Obmann der SPD-Landtagsfraktion im Untersuchungsausschuss, Norbert Schmitt, ein abweichendes Votum der SPD-Fraktion an. Schmitt sagte dazu am Dienstag…
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Justizministerin trägt politische Verantwortung für Langwierigkeit des Verfahrens
Im Anschluss an die heutige Sondersitzung des Rechtsausschusses des Hessischen Landtags, in welcher auf Antrag der SPD-Fraktion ein Berichtsantrag mit Fragen zum Verfahren und zur Einstellung des Verfahrens gegen Dr. Walter Arnold beantwortete wurde, sagte die stellvertretende…
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Gründliche, restlose und zeitnahe Aufklärung über mutmaßliches rechtes Netzwerk Frankfurter Polizisten
Angesichts der neuesten Entwicklungen im Fall eines mutmaßlich rechtsradikalen Netzwerks von Frankfurter Polizisten forderte der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Günter Rudolph, gründliche, restlose und auch zeitnahe Aufklärung von Seiten des hessischen Innenministeriums unter Einsatz aller zur Verfügung…
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