Landkreis Gießen

SPD will Koalition mit Bündnis 90/Die Grünen und FW

Nach zweistündigen Beratungen hat die Kreistagsfraktion der SPD dem Unterbezirksvorstand die Aufnahme zunächst von Verhandlungen über eine Koalition mit Bündnis 90/Die Grünen und FW empfohlen. Der Empfehlung folgte der Vorstand mit einem einstimmigen Auftrag an die Verhandlungskommission. „Dem Beschluss ging ein ausführlicher Bericht über die Sondierungsgespräche voraus. Die Sondierung mit CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FW waren sehr sachlich und konstruktiv. Weder atmosphärisch noch inhaltlich sah die Sondierungskommission grundsätzliche Hürden für die Bildung einer großen Koalition noch einer Koalition mit Bündnis 90/Die Grünen und FW. Den Ausschlag für Verhandlungen mit den beiden Partnern hat letztlich das eindeutige Wahlergebnis für einen Politikwechsel gegeben und der Umstand, dass Große Koalitionen Ausnahmekonstellationen bleiben sollten“, so Thorsten Schäfer-Gümbel, Vorsitzender des SPD Unterbezirks Gießen.



Die Sozialdemokratie erwartet zügige und engagierte Verhandlungen auf gleicher Augenhöhe mit den neuen Partnern. „Wir sind zuversichtlich, dass diese Konstellation auch die Chance für eine neue Kultur und einen besseren Umgang innerhalb der Koalition, aber auch im gesamten Parlament möglich macht. Das politische Klima war zuletzt sehr vergiftet, daran müssen und wollen wir etwas ändern. Die Sondierungen geben uns Hoffnung, dass inhaltlich viel im Landkreis Gießen bei Arbeit, Bildung und Energie bewegt werden kann. Wir wollen eine Koalition der Gestaltung und nicht des Verwaltens“, so TSG weiter.

Die Verhandlungskommission, der Landrätin Anita Schneider, Oberbürgermeisterin Dietlind Grabe-Bolz, Fraktionschef Horst Nachtigall, Alt-Bürgermeister Gerhard Schmidt, die Bildungsexpertin Kristine Tromsdorf, der politische Geschäftsführer Matthias Körner sowie TSG als Verhandlungsführer angehören, soll umgehend die Gespräche aufnehmen. „Wir haben mit Bündnis 90/Die Grünen und FW einen ersten gemeinsamen Termin für kommenden Dienstag vereinbart. Wir freuen uns auf diese Gespräche nach fünf Jahren parlamentarischer Opposition. Wir sind voller Tatendrang. Es gibt viel zu tun! Wir werden aber noch so manches Hindernis aus dem Weg räumen müssen, es gibt in einer solchen Konstellation auch Hürden, inhaltliche wie personelle. Daher geht für uns auch Gründlichkeit und Fairness vor Schnelligkeit“, so TSG abschließend.