SPD Unterbezirk Gießen
Gerechtigkeit macht stark.

Meldung:

20. Januar 2016

Schwarz-Grün hat in Hessen keine Mehrheit

Umfrage

Die Generalsekretärin der hessischen SPD, Nancy Faeser, hat die neuesten Ergebnisse des hr-Hessentrends auf der Basis einer Umfrage von infratest dimap wie folgt kommentiert.

„Obwohl die Umfrage im Laufe der schwarz-grünen Jubelwoche erhoben wurde, hätte die Landesregierung bei einer Neuwahl am Sonntag keine parlamentarische Mehrheit mehr hinter sich. Damit bricht auch die selbstgefällige Inszenierung der vergangenen Tage in sich zusammen. Die CDU verliert gegenüber der von ihr selbst in Auftrag gegebenen Dimap-Umfrage vom Juli 2015 sieben Prozentpunkte, das zeigt einen deutlichen Absturz.

Der erschreckend hohe Anteil der AfD ist Zeichen einer wachsenden Verunsicherung. Offensichtlich zweifeln viele Menschen, ob das Kanzlerinnen-Wort ‚wir schaffen das‘ der Realität standhält. Dazu haben auch die Querschüsse aus der Union erheblich beigetragen. Deshalb braucht es Klarheit und Stringenz und endlich einen Plan über den Tag hinaus, wie das Zusammenleben gestaltet werden soll. Die hessische SPD hat Verantwortung übernommen, statt Öl ins Feuer zu gießen. Gerade angesichts der AfD-Werte gilt es jetzt diesen Kurs der Verantwortung zu halten, sonst wächst die Verunsicherung noch weiter.

Für die SPD ist die Umfrage kein Grund zur Zufriedenheit. Wir können allerdings auf stabile Kernkompetenzen im Bereich von Bildung, sozialer Gerechtigkeit und Familie aufbauen. Wir müssen wieder diese wichtigen Politikfelder, die im Zuge der Flüchtlingsdebatte aus dem Fokus geraten sind, in den Mittelpunkt rücken. Mit der Forderung nach gebührenfreien Kindertagesstätten sind wir bereits auf dem Wege das zu tun.“

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